Lebenslagenführer

Ein Wochenmarkt ist eine regelmäßig wiederkehrende, zeitlich begrenzte Veranstaltung, auf der bestimmte Warenarten (vor allem Obst, Gemüse, Brot und Backwaren, Käse, Eier, Fleisch und Wurstwaren, Blumen) angeboten werden. Darüber hinaus kann durch Rechtsverordnung bestimmt werden, dass auch Waren des täglichen Bedarfs (unter anderem Töpfe, Bratpfannen, Besenstiele) feilgeboten werden dürfen.

Alle Details zu Wochenmärkten – von Ort und Zeitpunkt über die Beantragung eines Standplatzes und die Marktgebühren bis zum Auf- und Abbau der Verkaufsstände – legen die Kommunen und Städte in ihren Satzungen fest. Üblicherweise gibt es auf Wochenmärkten Dauerstandplätze und Tagesstandplätze. Es besteht jedoch kein Anspruch auf Zulassung als Tageshändlerin oder Tageshändler beziehungsweise auf Zuweisung oder Beibehaltung eines bestimmten Verkaufsplatzes.

Einheitlicher Ansprechpartner

Für dieses Verfahren können Sie den Service des Einheitlichen Ansprechpartners in Anspruch nehmen. Dieser begleitet Sie durch das Verfahren, übernimmt für Sie die Korrespondenz mit allen für Ihr Anliegen zuständigen Stellen und steht Ihnen als kompetenter Berater zur Seite.

• Service des Einheitlichen Ansprechpartners im Freistaat Sachsen
  Informationen unter www.ea.sachsen.de
• Beauftragung des Einheitlichen Ansprechpartners
  Amt24-Verfahrensbeschreibung

Gemeinde- oder Stadtverwaltung

Wenn Sie ein Gewerbe betreiben, benötigen Sie in der Regel eine Reisegewerbekarte, um auf Wochenmärkten tätig zu sein.

• Erlaubnis für ein Reisegewerbe (Reisegewerbekarte) beantragen
  Amt24-Verfahrensbeschreibung

Eine Reisegewerbekarte brauchen Sie nicht, wenn Sie selbstgewonnene Erzeugnisse der Land- und Forstwirtschaft, des Gemüse-, Obst- und Gartenbaues, der Geflügelzucht und Imkerei sowie der Jagd und Fischerei auf einem Markt verkaufen. Eine Reisegewerbekarte ist ferner dann nicht erforderlich, wenn Sie aus einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union oder einem anderen Staat des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR) kommen und Ihre Niederlassung nicht in Deutschland liegt.

Die Zulassung und Verteilung der Plätze durch die Behörde beziehungsweise durch die Marktleitung erfolgt nach verschiedenen Kriterien. Unter anderem muss die Vielfalt und Qualität des Marktangebots gesichert werden – oft gilt der Grundsatz: "Erzeuger vor Händler". Auch die Reihenfolge der Bewerbungen wird berücksichtigt.

Erkundigen Sie sich nach den Antragsformalitäten direkt bei der zuständigen Stelle. Fragen Sie, ob ein schriftlicher Antrag erforderlich ist und ob dafür ein Vordruck zur Verfügung steht. Je nach Angebot der Behörde können Sie das Formular auch im Internet abrufen ("Formulare & Online-Dienste").

Auch wenn Sie die erforderlichen Unterlagen bereits bei der Behörde vorgelegt haben, sollten Sie und gegebenenfalls Ihre Angestellten diese Dokumente am Markttag dabei haben, um sich ausweisen zu können.

Folgende Unterlagen und Angaben werden häufig verlangt:

• Ausweisdokument
• Steuernummer (Kopie der amtlichen Mitteilung)
• bei Reisegewerbe: Reisegewerbekarte
• Erlaubnis für ein Reisegewerbe (Reisegewerbekarte) beantragen
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• Umsatzsteuerheft beziehungsweise Befreiung von der Führung des Umsatzsteuerheftes
• bei stehendem Gewerbe: Anmeldebescheinigung des Gewerbes (sogenannter Gewerbeschein)
• Gewerbe anmelden
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• Gegebenenfalls Nachweis einer (Betriebs-) Haftpflichtversicherung
• bei mitarbeitenden Angestellten am Marktstand zusätzlich
  • Ausweisdokument
  • gegebenenfalls eine ausländerrechtliche Arbeitsgenehmigung
• beim Handel mit Lebensmitteln: Bescheinigung und Belehrung nach § 43 Infektionsschutzgesetz
  • Belehrung und Bescheinigung nach § 43 Infektionsschutzgesetz
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Für die Zulassung als Händler beim Wochenmarkt können Gebühren erhoben werden. Die Höhe der Marktgebühren wird von den Kommunen und Städten in der örtlichen Gebührensatzung festgelegt und ist je nach Gemeinde unterschiedlich. In der Regel werden Gebühren in Höhe von EUR 2,50 bis EUR 15,00 erhoben. Zusätzlich können beispielsweise Kosten für die Stromversorgung Ihres Verkaufsstandes anfallen. Nähere Informationen erhalten Sie bei der zuständigen Stelle.

• § 55a Gewerbeordnung (GewO) – Reisegewerbekartenfreie Tätigkeiten
• § 67 Gewerbeordnung (GewO) – Wochenmarkt
• § 70 Gewerbeordnung (GewO) – Recht zur Teilnahme an einer Veranstaltung
• § 70a Gewerbeordnung (GewO) – Untersagung der Teilnahme an einer Veranstaltung
• § 4 Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO) – Satzungen
• § 2 Sächsisches Kommunalabgabengesetz (SächsKAG) –Rechtsgrundlage für Kommunalabgaben
• die jeweiligen Satzungen der Gemeinde