Lebenslagenführer

Ein Wochenmarkt ist eine regelmäßig wiederkehrende, zeitlich begrenzte Veranstaltung, auf der bestimmte Warenarten (vor allem Obst, Gemüse, Brot und Backwaren, Käse, Eier, Fleisch und Wurstwaren, Blumen) angeboten werden. Darüber hinaus kann durch Rechtsverordnung bestimmt werden, dass auch Waren des täglichen Bedarfs (unter anderem Töpfe, Bratpfannen, Besenstiele) feilgeboten werden dürfen.

Alle Details zu Wochenmärkten – von Ort und Zeitpunkt über die Beantragung eines Standplatzes und die Marktgebühren bis zum Auf- und Abbau der Verkaufsstände – legen die Kommunen und Städte in ihren Satzungen fest. Üblicherweise gibt es auf Wochenmärkten Dauerstandplätze und Tagesstandplätze. Es besteht jedoch kein Anspruch auf Zulassung als Tageshändlerin oder Tageshändler beziehungsweise auf Zuweisung oder Beibehaltung eines bestimmten Verkaufsplatzes.

Einheitlicher Ansprechpartner

Für dieses Verfahren können Sie den Service des Einheitlichen Ansprechpartners in Anspruch nehmen. Dieser begleitet Sie durch das Verfahren, übernimmt für Sie die Korrespondenz mit allen für Ihr Anliegen zuständigen Stellen und steht Ihnen als kompetenter Berater zur Seite.

• Service des Einheitlichen Ansprechpartners im Freistaat Sachsen
  Informationen unter www.ea.sachsen.de
• Beauftragung des Einheitlichen Ansprechpartners
  Amt24-Verfahrensbeschreibung

Gemeinde- oder Stadtverwaltung

Wenn Sie ein Gewerbe betreiben, benötigen Sie in der Regel eine Reisegewerbekarte, um auf Wochenmärkten tätig zu sein.

• Erlaubnis für ein Reisegewerbe (Reisegewerbekarte) beantragen
  Amt24-Verfahrensbeschreibung

Eine Reisegewerbekarte brauchen Sie nicht, wenn Sie selbstgewonnene Erzeugnisse der Land- und Forstwirtschaft, des Gemüse-, Obst- und Gartenbaues, der Geflügelzucht und Imkerei sowie der Jagd und Fischerei auf einem Markt verkaufen. Eine Reisegewerbekarte ist ferner dann nicht erforderlich, wenn Sie aus einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union oder einem anderen Staat des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR) kommen und Ihre Niederlassung nicht in Deutschland liegt.

Die Zulassung und Verteilung der Plätze durch die Behörde beziehungsweise durch die Marktleitung erfolgt nach verschiedenen Kriterien. Unter anderem muss die Vielfalt und Qualität des Marktangebots gesichert werden – oft gilt der Grundsatz: "Erzeuger vor Händler". Auch die Reihenfolge der Bewerbungen wird berücksichtigt.

Erkundigen Sie sich nach den Antragsformalitäten direkt bei der zuständigen Stelle. Fragen Sie, ob ein schriftlicher Antrag erforderlich ist und ob dafür ein Vordruck zur Verfügung steht. Je nach Angebot der Behörde können Sie das Formular auch im Internet abrufen ("Formulare & Online-Dienste").

Es kann auch sein, dass für die Tageszulassung zum Wochenmarkt einer Gemeinde eine mündliche Anfrage bei der Marktleitung am Markttag selbst ausreichend ist.

Je nach Zeitpunkt der Beantragung erfahren Sie bereits im Voraus oder erst vor Ort am Markt, ob Sie eine Tageszulassung erhalten beziehungsweise welcher Verkaufsplatz Ihnen zugeteilt wird.

Auch wenn Sie die erforderlichen Unterlagen bereits bei der Behörde vorgelegt haben, sollten Sie und gegebenenfalls Ihre Angestellten diese Dokumente am Markttag dabei haben, um sich ausweisen zu können.

Folgende Unterlagen und Angaben werden häufig verlangt:

• Ausweisdokument
• Steuernummer (Kopie der amtlichen Mitteilung)
• bei Reisegewerbe:
  • Reisegewerbekarte
  • Erlaubnis für ein Reisegewerbe (Reisegewerbekarte) beantragen
    Amt24-Verfahrensbeschreibung
  • Umsatzsteuerheft beziehungsweise Befreiung von der Führung des Umsatzsteuerheftes
  • bei stehendem Gewerbe: Anmeldebescheinigung des Gewerbes (sogenannter Gewerbeschein)
    • Gewerbe anmelden
      Amt24-Verfahrensbeschreibungen
  • gegebenenfalls Nachweis einer (Betriebs-) Haftpflichtversicherung
  • bei mitarbeitenden Angestellten am Marktstand zusätzlich
    • Ausweisdokument
    • gegebenenfalls eine ausländerrechtliche Arbeitsgenehmigung
  • beim Handel mit Lebensmitteln: Bescheinigung und Belehrung nach § 43 Infektionsschutzgesetz
    • Belehrung und Bescheinigung nach § 43 Infektionsschutzgesetz
      Amt24-Verfahrensbeschreibungen

Die Tageserlaubnis kann unter gewissen Bedingungen erteilt oder mit Auflagen verbunden werden (zum Beispiel Verkauf nur eines bestimmten Warenkreises). Die Tageszulassung ist an die Person gebunden, der sie erteilt wird. Sie ist nicht übertragbar.

Sie können das Verfahren auch über den Einheitlichen Ansprechpartner (EA) abwickeln lassen.

• § 55a Gewerbeordnung (GewO) – Reisegewerbekartenfreie Tätigkeiten
• § 67 Gewerbeordnung (GewO) – Wochenmarkt
• § 70 Gewerbeordnung (GewO) – Recht zur Teilnahme an einer Veranstaltung
• § 70a Gewerbeordnung (GewO) – Untersagung der Teilnahme an einer Veranstaltung
• § 4 Sächsische Gemeindeordnung (SächsGemO) – Satzungen
• § 2 Sächsisches Kommunalabgabengesetz (SächsKAG) – Rechtsgrundlage für Kommunalabgaben
• die jeweiligen Satzungen der Gemeinde