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Als Markeninhaber können Sie die Löschung Ihrer Marken beantragen, zum Beispiel wenn Sie diese nicht mehr weiter wirtschaftlich verwerten wollen.
Sie können eine Marke auch nur teilweise löschen lassen – also nur für einen Teil der Waren oder Dienstleistungen, für die sie eingetragen ist. Für die restlichen Waren oder Dienstleistungen ist die Marke nach dem Löschungsverfahren weiter nutzbar.
Zuständigkeit
Voraussetzungen
Ablauf
- Erklären Sie gegenüber dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) schriftlich, dass Sie auf die betreffende Marke verzichten.
- Verwenden Sie den dafür vorgesehenen Vordruck
Notwendige Unterlagen:
- Antragsformular (Formulare & Online-Dienste)
Bearbeitungsfristen:
Den Antrag können Sie jederzeit stellen.
Folgende Bearbeitungsgebühren/Kosten entstehen:
keine
Sonstiges
Eine Marke kann auch auf Antrag Dritter gelöscht werden – der Einspruch von Seiten Dritter ist innerhalb von drei Monaten nach Bekanntmachung der Eintragung möglich.
-
Löschung einer Marke (auf Antrag eines Dritten)
Amt24-Verfahrensbeschreibung
Außerdem ist das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) in besonderen Fällen berechtigt, eine Marke von Amts wegen löschen zu lassen (Beispiel: Es bestehen absolute Schutzhindernisse).
Beachten Sie bitte nachfolgend aufgeführte Rechtsvorschriften:
Freigabevermerk
Sächsisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst. 21.08.2014